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Apr 04

Teil 7: Ausnahmen bestätigen die Regel

Frauen auf der Flucht!

 

Im folgenden Teil meiner Serie krame ich in meiner eigenen Geschichte. Sie wurde aktueller, als ich dachte. Es geht um strukturelle Hintergründe und Verbindungen zwischen historischen Kontinuitäten und aktuellem Wahnsinn in der Flüchtlingsabwehrpolitik.

 

Drei Kinder und eine Frau…

 

Es war im September/Oktober 1987. Ich hatte gerade bei ZEBRA[1] angefangen, war der einzige Angestellte. Dazu kam noch ein Team von Ehrenamtlichen. Ich sollte das Werkl in Gang bringen. Mein erster Fall: Eine Frau, mit drei Kindern saß in Schubhaft in Graz. Sie kam aus dem Iran, hieß es. Ein Land, das damals seit sieben Jahren im Krieg mit dem Irak stand. Die Fremdenpolizei wollte sie zurückschicken.
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Bilder in der Ausstellung: 22 Jahre Zebra, rotor 2009. Behnaz R. und Marie D. Neugebauer.

Ich besuchte sie in Haft. Sie musste da bleiben. Zurück geschickt zu werden, würde für sie und die Kinder … Sie sprach nicht mehr weiter, sie hatte Tränen in den Augen. Der Sohn war gerade 15 geworden, im Sommer in den Ferien hätte er die militärische Grundausbildung erhalten sollen. Dann wäre es nur mehr eine Frage der Zeit, wann er an die Front geschickt worden wäre. Gerade die Jungen wurden im Endkampf – 1988 ging der Krieg zu Ende – an der Front verheizt, als sogenannte „Minensuchgeräte“ eingesetzt.
Die Familie gehörte dem Mittelstand an, war westlich orientiert, schahfreundlich. Der Vater der Kinder stand unter Beobachtung, konnte keinen Schritt tun, ohne nicht verdächtig zu sein. Sie war Lehrerin. Also kratzte die Familie ihre Ersparnisse zusammen und entkam mit den Kindern über die iranisch-türkischen Berge. Wurde quer durch die Türkei nach Istanbul gefahren, weiter über die Balkan-Route nach Österreich; mit Fluchthelfern bzw. Schleppern natürlich. In der Nähe der Grenze zu Jugoslawien, das es damals noch gab, wurden sie aufgegriffen und in Haft genommen[2].

 

Weder gottgewollt, noch Naturkatastrophe

 

Das Jahr  2015 war für die Menschenrechte auf der Welt kein gutes Jahr. Nahezu 60 Millionen Flüchtlinge wurden laut UNHCR[3] registriert[4]. Sie flüchteten vor den Verfolgungen, Bürgerkriegen, den Repressionen und vor dem gewalttätigen Chaos, das sich in zerfallenden Staaten breit macht. Mehr als 35 Millionen dieser registrierten Flüchtlinge sind sogenannte Binnenvertriebene: Auf der Flucht, aber nach wie vor im eigenen Land. Sie und die Millionen in Notlagern der internationalen Gemeinde und jene, die nach Europa kommen konnten, sind das traurige Ergebnis und die Sendboten einer gescheiterten Weltpolitik; die sich in den Regionen spiegelt und von Despoten, Autokraten, Militärs und Kriminellen handelt. Denn klar ist: Dass es zu Fluchtbewegungen kommt, ist weder gottgewollt, noch eine Naturkatastrophe, sondern das Ergebnis von Entscheidungen, die Menschen getroffen haben.
Es flüchten global nicht mehr Männer als Frauen. Betrachtet man die Flüchtlingspopulation jedoch in den krisennahen Gebieten, so ist keine Rede mehr von Ausgeglichenheit. In den Lagern[5] ist der Anteil von Frauen, Kindern und älteren Menschen überdurchschnittlich hoch; in manchen bis zu 75%. Der Anteil der Flüchtlinge in Europa (EU) ist genau umgekehrt. Der Anteil der Männer in Europa liegt bei bis zu 75%. In Österreich werden Jahr für Jahr lediglich zwischen 25% – 35% der Asylanträge von Frauen registriert[6]. Faktum ist, je länger die Flucht dauert und je weiter weg sie vom Heimatort bzw. Kriegsgeschehen führt, desto höher ist der Anteil der Männer, desto geringer ist jener der Frauen.

Behnaz 22

Werte hoch halten …

 

Das hat mit der strukturellen Ungerechtigkeit und Diskriminierung von Frauen im Allgemeinen; aber insbesondere mit der Flüchtlingsabwehrpolitik im Speziellen zu tun. Gerade jene (europäischen) Politiker_innen, die die Werte öffentlich so hoch halten und auf Gleichstellung von Mann und Frau pochen, unternehmen mit ihren EU-weiten und nationalen Entscheidungen alles, um weibliche Flüchtlinge daran zu hindern, die Rechte zu erhalten, die ihnen zu stehen: Nämlich Asyl (Sicherheit) und ein menschenwürdiges, selbständiges Leben in einem sicheren Staat. In einem Notlager in Afrika oder Asien kann von all dem nicht die Rede sein. Sonst hätte die Politik schon längst freies Geleit in die EU für Familien aus Lagern umsetzen müssen und sie hätten schon längst die Lager, die seit 5 Jahren existieren, so ausstatten müssen, dass man darin menschenwürdig leben kann.
Im Gegensatz zur öffentlichen Darstellung tragen die Folgen von Kriegen und gewalttätigen Auseinandersetzungen von rivialisierenden Gruppen im überwiegenden Maße die Zivilbevölkerung. In einer großangelegten Studie von amerikanische Gesundheitsexpert_innen[7] wurde deutlich, dass 85-90% aller Getöteten und Verletzten in kriegerischen Konflikten Zivilist_innen sind und nicht wie suggeriert wird – Soldaten und Soldatinnen. Davon betroffen sind natürlich Frauen im verstärkten Maße. Sie übernehmen in diesen existenziellen Situationen die Funktion, sich um die Kinder und die Familienmitglieder zu kümmern. Daher sind sie ganz selten allein unterwegs. Eine Flucht mit Kindern und älteren Verwandten ist viel, viel schwieriger. So sind sie nicht nur direkt vor Ort sondern auch durch ihre relative Immobilität auf der Flucht überproportional betroffen.

… Frauen systematisch diskriminieren und…

 

Verallgemeinerbar ist weiters, dass Frauen unterdurchschnittlich im Besitz von Vermögen sind, stärker armutsgefährdet und von Familie und Männer häufiger abhängig sind. Oft befindet sich der Familienbesitz in patriachal-feudal strukturierten Gesellschaften in den Händen der Männer. Auch führen kollektivere Formen der Entscheidungsfindung (Familienrat, Dorfrat), die zumeist von Männern dominiert sind, dazu, dass nicht Frauen zur Flucht nach Europa ausgewählt werden, sondern jene jungen Männer, die die strapaziöse und gefährliche Flucht[8] mit größerer Wahrscheinlichkeit überstehen.
Und schließlich kommen die Kosten für eine illegale Migration nach Europa dazu. Die sind hoch, je nach gerade geltendem Grenzregime, extrem hoch. Und das muss betont werden: Es gibt keine legale Möglichkeit der Flucht nach EU-Europa. Die bittere Wahrheit ist, dass das EU-System – mit Festung Europa (Schengen, Dublin, Eurodac, Frontex…) am besten beschrieben – einen großen Teil von gemeinsamer, legaler Flucht von Familien und damit auch Frauen grundsätzlich, sprich strukturell bedingt, verunmöglicht. Schließlich sind Frauen zusätzlichen geschlechtsbedingten Verfolgungen ausgesetzt, etwa durch spezielle Normen/Regeln und Gesetze, die nur für sie gelten. Ebenso ist die innerfamiliäre Repression und Gewalt nicht zu unterschätzen, die durch patriachale Systeme befördert werden.
Shruti, Lenins Frau, diskutiert mit der Polizei.

Frauen sind oft auch noch zusätzlichen geschlechtsspezifischen Verfolgungen ausgesetzt. Foto: Edith Glanzer, 2008

…Spiegelfechterei betreiben…

 

Durch all diese Entwicklungen und Entscheidungen hat sich ein System der kriminellen – nicht staatlichen – Substrukturen etabliert, das nicht auf einen Geschäftsbereich beschränkt bleibt und wesentlich von den staatlichen Entscheidungen beeinflusst wird. Die Umsätze bei Drogen-, Waffen-  und Menschenhandel, darin ist die Schlepperei inkludiert, sind in den letzten Jahren nicht kleiner geworden, sondern sind stetig gestiegen. Die seit 30 Jahren dauernde Politikerrede von „Schlepperbekämpfung“ entpuppt sich als Spiegelfechterei. Denn keine einzige Maßnahme auf nationaler oder internationaler Ebene hat am System der Diskriminierung und Ausbeutung irgendetwas geändert. Im Gegenteil die permanenten Verschärfungen und Abwehrmaßnahmen, um Flüchtlinge ja von Europa fern zu halten, haben den illegalen und kriminellen Untergrund befördert und den Boden von Sicherheit und Schutz der weiblichen Flüchtlingen noch dünner und schlammiger unter den Füßen werden lassen.

 

…sind die Regel.

 

Die jüngste der drei Kinder war damals gerade vier Jahre alt. Große braune Augen leuchteten mir hinter den Gitterstäben entgegen, als ich die Familie das erste Mal in Haft besuchen ging. Die Geschichte ging gut aus. Sie wurden wenige Stunden bevor es mit dem Samstagnachmittag Flieger aus Wien nach Teheran zurückgehen sollte, frei gelassen. Sie stellte einen Asylantrag, bekam einige Jahre danach Asyl und wurden Österreicher_innen. In den Iran ist sie nie mehr zurückgekehrt. Wäre die Abschiebung erfolgreich gewesen, hätte Österreich nachweislich das Menschenrecht mit Füßen getreten.

 

Epilog:

Damals hatte ich keine Ahnung, dass ich hier an einem Fall beteiligt war, der exemplarisch für den Umgang mit Flüchtlingen war. Seit der Zeit sind die Muster der Asylpolitik immer die gleichen – es geht um Abwehr, um Verschärfungen und Mißachtung der Menschenrechte. Ich wußte aber auch noch nicht, dass er etwas Besonderes war. Denn Frauen, die es nach Europa schaffen, sind die Ausnahme und nicht die Regel und nach EU geltendem Aslyregime wird sich daran auch nichts ändern.

[1] www.zebra.or.at

[2] Mehr zu den Hintergründen unter: https://www.zebra.or.at/images/content/files/zebratl%202009-4_Zweiundzwanzig%20Jahre%20Zebra.pdf

[3] United Nation High Commissioner for Refugees – Hochkommisär der UNO für Flüchtlinge

[4] Registriert meint, dass der UNHCR davon Kenntnis hat und eine Registrierung vorgenommen hat. Gleichzeitig meint dass auch, dass hunderttausende Flüchtlinge (noch) nicht registriert sind und wurden.

[5] Etwa in den Lagern in Jordanien, Irak und Türkei rund um Syrien

[6] Im Jahr 2013 waren von 12.528 Asylanträgen, 4.975 von Frauen, als etwas unter 40%. (Zahlen: BMI)

[7] William H. Wiist  u.a.: The Role of Public Health in the Prevention of War: Rationale and Competencies http://ajph.aphapublications.org/doi/abs/10.2105/AJPH.2013.301778

[8] Über die Verhältnisse auf  der Flucht und nach der Flucht, etwa in Massenunterbringungen und Gasthöfen zu berichten, wäre es wert, eine eigene Episode zu schreiben.